Robin Alexander analysiert in seinem Buch „Letzte Chance“ die Probleme
● Kanzler Friedrich Merz unter Druck
● Herausforderungen auf vielen Feldern
Die Schilderung des aktuell angespannten Zustands der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland liest sich von der ersten bis zur letzten Seite spannend wie ein Roman, aber ein Happy End fehlt. „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ hat Robin Alexander, stellvertretender Chefredakteur Politik der Welt, seine Analyse der Zeit vom Scheitern der Ampelkoalition bis zum Regierungswechsel im vergangenen Jahr betitelt. „Ohne Lehren aus ihrem Scheitern zu ziehen, wird die neue Regierung unter Bundeskanzler Friedrich Merz es nicht besser machen können“, schreibt Robin Alexander. Und er warnt in diesem Fall vor einer drohenden Machtübernahme der AfD.
Schwierige Umbruchzeiten
„Friedrich Merz mag ganz anders regieren wollen als Olaf Scholz. Aber die Zeiten sind immer noch die gleichen: Umbruchzeiten. Die kommenden Jahre werden radikal andere sein als die vergangenen Jahrzehnte. ‚Wieder nach vorn‘ zu wollen, wird da nicht reichen.
Die alte bundesrepublikanische Normalität, nach der sich eine Mehrheit der Bevölkerung zurücksehnt, kann Friedrich Merz vielleicht verkörpern. Wiederherstellen jedoch kann er sie nicht“, meint der Bestsellerautor. Die Probleme, an denen die Ampel scheiterte, sind dieselben geblieben: Wirtschaftskrise, Klimawandel, Migration und Aufrüstung der Bundeswehr.
Kein ideologischer Bruch
Das Abrücken von der Schuldenbremse, die Friedrich Merz im Wahlkampf noch vehement verteidigt hatte, wertet Alexander deswegen auch nicht als ideologischen Bruch, sondern als „politisch erzwungene Notwendigkeit“. Sie sei das Ergebnis einer Kombination aus wirtschaftlicher Krise, geopolitischem Druck und dem Versuch ‚Handlungsfähigkeit zu beweisen.
Robin Alexander verweist auf die gewaltigen Spannungsfelder, in denen sich Politiker heutzutage bewähren müssen. Den unberechenbaren US-Präsidenten Donald Trump, den aggressiven russischen Krieger Wladimir Putin und den Aufstieg der nationalistischen sogenannten „Alternative für Deutschland“ nennt er als größte Herausforderungen.
Der Aufstieg der Rechtspopulisten bedrohe die innere und äußere Architektur aller westlichen Gesellschaften. Donald Trump stelle die NATO und den freien Welthandel infrage, der Brexit habe Großbritannien aus der EU getrieben, eine Präsidentschaft Marine Le Pens in Frankreich könne das Ende der Europäischen Union bedeuten. Kein anderes Land drohe aber beim Zerfall der westlichen Wertegemeinschaft so viel zu verlieren wie die Bundesrepublik. Denn keine Nation habe so sehr von NATO, EU und freiem Welthandel profitiert wie Deutschland.
Keine Mäßigung bei der AfD
Darüber hinaus werde die Bundesrepublik vom Aufschwung der Rechtspopulisten stärker erschüttert als andere Demokratien. „Unsere Identität gründet auf der Bewältigung des Menschheitsverbrechens der Shoa.
Die AfD stellt nicht nur die Erinnerungskultur an die nationalsozialistischen Verbrechen infrage, sondern relativiert immer wieder auch die zweite deutsche Diktatur, die DDR. Anders als rechtspopulistische und sogar postfaschistische Parteien in anderen europäischen Ländern geht der Aufschwung der AfD nicht mit einer Mäßigung oder Selbstaufklärung einher.
Es ist, im Gegenteil, bisher ein stabiler Trend zur Radikalisierung zu beobachten. Ein Deutschland, in dem die AfD politische Macht bekäme, wäre nicht wiederzuerkennen. Nicht nur für Friedrich Merz und seine neue Regierung steht viel auf dem Spiel“, schließt Robin Alexander sein Buch.
„Letzte Chance – Der neue Kanzler
und der Kampf um die Demokratie“
Robin Alexander
Erschienen im Siedler Verlag
384 Seiten, gebunden
ISBN 9783827502001
25 Euro
