Einigen fehlt es an Anstand

Liegengelassener Unrat und Schmierereien sind ständige Ärgernisse

● Graffiti sind Sachbeschädigung
● Es drohen Haftstrafen

Braun­schweigs neues Marken­kon­zept und Design ist fraglos gut gelungen. Neun unter­schied­liche Motive zeigen die Stadt nur von ihrer besten Seite. Sie werden großflä­chig plaka­tiert, an Halte­stellen, auf digitalen Bildschirmen und online in den sozialen Medien. „City of Lions“ („Stadt der Löwen“) heißt die neue Kampagne, die der Stadt inter­na­tio­nales Flair geben, und national wie inter­na­tional als starken und leben­digen Standort sichtbar machen soll. Aber die Bürger dieser Stadt leben nicht in diesen Hochglanz­welten.

Sie sehen Graffiti, die nicht mehr entfernt werden, sie sehen verun­rei­nigte Parks, in denen Menschen ihren Unrat gedan­kenlos liegen lassen, und sie sehen insbe­son­dere in den Außen­be­zirken Unkraut sprießen, das niemanden großartig kümmert. Sauber­keit ist aber für die meisten Menschen ein sehr ernst­haftes Thema, fürs Image der Stadt übrigens auch.

Alltägliche Verwahrlosung: Müll, Graffiti und vernachlässigte Parks

Viele der ärger­li­chen, das Stadtbild verschan­delnden Verun­rei­ni­gungen könnten aller­dings vermieden werden, wenn der ein oder andere Bürger mehr Wertschät­zung für seine Heimat­stadt übrig hätte. Warum spucken manche Menschen ihre Kaugummis achtlos auf die Straße, schmeißen ihre Zigaret­ten­kippen auf den Gehweg oder die Tüte einer Fast-Food-Kette einfach aus dem Autofenster? Da fehlt es schlicht an
Anstand.

Vorbildliche Initiativen: Die BSVG-Kampagne „Respekt verbindet“

Appelle gegen die Missach­tung einfachster Regeln könnten auch eine Kampagne der Stadt vertragen, die wäre jeden Cent wert. Ein gutes Beispiel liefert die Braun­schweiger Verkehrs GmbH (BSVG) mit ihren Durch­sagen und ihrer Plakat­ak­tion „Respekt verbindet“. Darin wendet sie sich gegen Vanda­lismus, Vermül­lung und Gewalt.

Aktuell ist die mangelnde Entfer­nung illegaler Graffiti durch die Stadt erneut in die Kritik geraten. Die Fraktionen von CDU, FDP und BIBS im Stadt­be­zirk Wabe-Schunter-Beberbach fragen sich in einer Presse­er­klä­rung sogar, ob die Stadt im Kampf gegen Schmie­re­reien kapitu­liert habe. Die Proble­matik, die sich hinter der objektiv nachlas­senden Reinigung verbirgt, ist das Auslaufen eines Beschäf­ti­gungs­pro­gramms der Volks­hoch­schule, mit dem Personen aus dem dritten Arbeits­markt der Sprung in den ersten ermög­licht werden sollte. Sie hatten bislang die Arbeiten erledigt.

Es hatte sich bewährt, die Verschmut­zungen von öffent­li­chen Gebäuden möglichst schnell zu entfernen. Das ist neben straf- und zivil­recht­li­cher Verfol­gung und Verur­tei­lung ein wirksames Mittel gegen illegale Graffiti. Der Verein Graffiti Ex unter­stützt private Immobi­li­en­be­sitzer bei der Entfer­nung von Schmie­re­reien auf ihren Objekten. Gegen­wärtig säubert die Stadt auf ihren Gebäuden und Flächen lediglich noch Graffiti mit extre­mis­ti­schen oder sexis­ti­schen Botschaften.

Die Schmie­re­reien sind keine Jugend­sünde und kein Kavaliers­de­likt, sondern Sachbe­schä­di­gungen, für die die Täter schaden­er­satz­pflichtig sind. Eine Studie des Deutschen Städte­tags kommt bundes­weit auf eine Schadens­summe von rund 200 Millionen Euro pro Jahr durch illegale Graffiti. Sprayer, die erwischt werden, können 30 Jahre lang nach der Tat für zivil­recht­liche Regress­for­de­rungen der Opfer belangt werden. Bei Verur­tei­lung drohen im Rahmen der Jugend­strafe sogar sechs Monate bis fünf Jahre Haft.

Appell an die Gemeinschaft: Für ein sauberes und lebenswertes Braunschweig

Es sollte schnells­tens die seit Jahren nicht mehr tagende Arbeits­gruppe wieder ins Leben gerufen werden, die aus Vertre­tern der Stadt, der Polizei, dem Verein Graffiti Ex und der Richard Borek Stiftung bestand. In Abstim­mung mit den geschä­digten Hausbe­sit­zern und den Gerichten wurden damals schnell die Schmie­re­reien entfernt und die Täter ermittelt.