Deutsche Wirtschaft funkt SOS

Konzertierte Aktion der Unternehmer fordert schnelle Wirtschaftswende

● Internationaler Abstieg 
● Rot-grüne Parallelwelt 

Gastbei­trag von Thorsten Alsleben

In der Filmtri­logie Matrix gibt es eine virtuelle Welt, die nur in den Köpfen der Bewohner existiert. Sie halten diese Welt für echt und leben darin. Teile des Regie­rungs­vier­tels scheinen auch in einer solchen Matrix zu leben: Bundes­kanzler Scholz, Wirtschafts­mi­nister Habeck und ihre Parteien. Denn ihre Äußerungen, ihre Themen und ihre Schwer­punkte im Wahlpro­gramm haben nichts mit der realen Welt zu tun.

In der realen Welt ist Deutsch­land in der längsten Wirtschafts­krise seit 1949, wie eine Studie des Arbeit­ge­ber­ver­bands Gesamt­me­tall feststellt. Unser Land befindet sich seit fünf Jahren in einer wirtschaft­li­chen Stagna­tion. Zuletzt schrumpfte die Wirtschaft sogar. Die inter­na­tio­nale Organi­sa­tion für wirtschaft­liche Zusam­men­ar­beit und Entwick­lung (OECD) sagt voraus, dass Deutsch­land unter den 20 größten Indus­trie­staaten beim Wachstum von einem schon beschä­menden dritt­letzten Platz 2024 in diesem Jahr auf einen desas­trösen letzten Platz 2025 rutscht. Vor allem das indus­tri­elle Herz unserer Wirtschaft schlägt immer schwächer. Inzwi­schen geht man von einem Verlust von rund 400.000 Indus­trie­ar­beits­plätzen aus.

Doch in der rot-grünen Matrix sieht die Welt anders aus. Dort heißt es: Aber die Zahl der Erwerbs­tä­tigen ist doch so hoch wie nie. Stimmt. Aber das Arbeits­vo­lumen ist so niedrig wie nie. Viele haben Jobs, aber sie arbeiten im Durch­schnitt weniger. Seit 1991 ist die durch­schnitt­liche Wochen­ar­beits­zeit um 4,1 Stunden pro Beschäf­tigten auf 34,4 gesunken. Weiteres „Argument“ von rot-grünen Partei­sol­daten: Aber der DAX erklimmt doch einen Rekord nach dem anderen. Stimmt auch, spricht aber nicht für die deutsche Wirtschaft, sondern für die mangelnde Kompetenz von Rot-Grün. Im DAX sind nämlich ausschließ­lich inter­na­tio­nale Großkon­zerne gelistet.

Die Gründe sind hausge­macht. Hier nur die wichtigsten:

• Deutsch­land ist bei der Besteue­rung von Körper­schaften unrühm­li­cher Spitzen­reiter und hat fast als einziges Land durch die schritt­weise Anhebung der Gewer­be­steuern die Abgaben für Unter­nehmen erhöht, während fast alle anderen die Steuern gesenkt haben.
• Die Bürokra­tiel­asten, gemessen mit dem Erfül­lungs­auf­wand, haben sich in den drei Jahren der Ampel verdrei­facht. 58 Prozent der Unter­nehmen sagen, sie wollen wegen der Bürokratie weniger oder gar nicht mehr inves­tieren.
• Es gibt weitere Gründe: fehlende Verwal­tungs­di­gi­ta­li­sie­rung, hohe Energie­preise, seit 2017 sinkendes Bildungs­ni­veau, marode Infra­struktur.

Alles davon ist die Folge unter­las­sener oder gar falscher politi­scher Entschei­dungen.

Die Verzweif­lung in der Wirtschaft ist inzwi­schen so groß, dass sich zum ersten Mal bundes­weit rund 50 Verbände und Unter­neh­mer­initia­tiven aus allen Branchen zu einer großen Kampagne zusam­men­ge­schlossen haben.

Unter dem Hilferuf „SOS – die deutsche Wirtschaft ist in Gefahr“ fordern sie eine schnelle Wirtschafts­wende. Sie wollen eine Politik, die Deutsch­land wieder wettbe­werbs­fähig macht, die ihnen ermög­licht, innovativ und produktiv zu sein, die gute Arbeits­plätze erhält und neue Gründungen erleich­tert.

• Das zu erreichen, ist kein Hexenwerk, es erfordert nur Mut und Entschlos­sen­heit:
• Die Bürokra­tiel­asten müssen mindes­tens halbiert werden.
• Die Unter­neh­mens­steuern und die Lohnsteuer müssen runter.
• Die Sozial­ab­gaben müssen reduziert werden.
• Das Arbeits­recht muss flexibler werden.
• Und das leistungs­feind­liche Bürger­geld muss durch eine Grund­si­che­rung für die wirklich Bedürf­tigen ersetzt werden.

In der rot-grünen Matrix fordert man das Gegenteil: einen deutlich erhöhten Mindest­lohn, ungebremste Renten­er­hö­hungen, E‑Auto-Prämien, subven­tio­niertes Deutsch­land­ti­cket, Vermö­gens­steuer, höhere Erbschafts­steuer, Milli­ar­därs­steuer – alles das sind Vorschläge aus einer virtu­ellen Paral­lel­welt. Nichts davon hilft, dass Deutsch­land wieder nach vorne kommt.

Im Film „Matrix“, hat der Held aus der realen Welt die Matrix am Ende zerstört. Bei der Wahl am 23. Februar haben die Wähler die Möglich­keit, dass die Realität über die Schein­welt siegt, und diese Realität zum Besseren verändert wird.

Thorsten Alsleben ist der Geschäfts­führer der Initia­tive Neue Soziale Markt­wirt­schaft (INSM), ein von den Arbeit­ge­ber­ver­bänden der Metall- und Elektro­in­dus­trie finan­zierter Thinktank in Berlin. Alsleben hat nach dem Jura-Examen unter anderem als Redakteur beim ZDF gearbeitet. Nach Stationen im Leitungs­stab des Bundes­ar­beits­mi­nis­te­riums und als Haupt­stadt­re­prä­sen­tant der Unter­neh­mens­be­ra­tung Kienbaum, war Alsleben neun Jahre lang Haupt­ge­schäfts­führer der Mittel­stands- und Wirtschafts­union. Er ist verhei­ratet und hat drei Kinder.