Der Wahrheit die Ehre

Kommentar von Ralph-Herbert Meyer

In der Zeit zwischen 2001 und 2014 wurde massiv in die Zukunft der Stadt investiert

Im September finden in Braun­schweig Kommu­nal­wahlen statt. Die Vorboten des Wahlkampfs sind unüber­hörbar. Ein Parade­bei­spiel dafür lieferte Oberbür­ger­meister Thorsten Kornblum (SPD). Und wie so oft liegen in diesen Zeiten Äußerungen, die an die inner­par­tei­li­chen Claqueure gerichtet sind, nicht so dicht an der Wahrheit. Ein Parade­bei­spiel dafür lieferte Oberbür­ger­meister Thorsten Kornblum (SPD).

„Braun­schweig habe unter der CDU ‚viel zu lange auf Verschleiß gelebt‘. Ex-Oberbür­ger­meister Ulrich Markurth saß auch im Saal. Kornblum sagte: ‚Uli, du hattest ab 2014 schon massiv inves­tiert‘. Das wolle er weiter fortsetzen, sagte Kornblum. Die CDU wolle nur sparen. ‚Wer nur spart, schafft doch keine Stadt der Zukunft“, so schrieb die Braun­schweiger Zeitung in ihrem Bericht über die erneute Nominie­rung Kornblums zum SPD-Oberbür­ger­meis­ter­kan­di­daten.

Überspitzte Formu­lie­rungen sind im Wahlkampf verzeih­lich, unzutref­fende nicht. Deswegen kann die Aussage, die CDU und damit auch der damalige Oberbür­ger­meister Gert Hoffmann hätten in der Zeit von 2001 bis 2014 zu wenig inves­tiert, nicht unwider­spro­chen bleiben. Ulrich Markurth, der unter Hoffmann Sozial­de­zer­nent war und sein Nachfolger als OB wurde, weiß das natürlich. Denn das Gegenteil ist der Fall. Die folgende Aufzäh­lung ließe sich übrigens verlän­gern:

Allein in Schulen und Kinder­ta­ges­stätten flossen damals inklusive eines PPP-Modells (Public Private Partner­ship) mehr als 200 Millionen Euro. Weitere 200 Millionen Euro wurden bereits bis 2014 in den Umbau des Klinikums gesteckt. In den Öffent­li­chen Personen-Nahver­kehr wurde unter anderem mit dem modernen Betriebshof am Haupt­gü­ter­bahnhof (rund 60 Millionen Euro/2009) und der neuen Straßen­bahn­strecke nach Stöckheim (mehr als 25 Millionen Euro/2006) ebenfalls kräftig inves­tiert.

Millio­nen­be­träge wurden darüber hinaus ausge­geben für den Bau der Wasser­welten mit Sanierung des Stadtbads (40 Millionen Euro), den Ausbau des Eintracht-Stadions (rund 30 Millionen Euro), den Umbau des Städti­schen Museums (10 Millionen Euro), die Moder­ni­sie­rung der Stadt­halle (10 Millionen Euro), die Erwei­te­rung der Volks­wagen Halle (7 Millionen), für große Straßen­sa­nie­rungen etwa im Bahnhofs­viertel, im Westli­chen Ring oder der Frank­furter Straße sowie für Erneue­rungen der Fallers­le­ber­tor­brücke und der Petri­tor­brücke.

Im Rahmen der Schloss-Rekon­struk­tion (2007), der Verlän­ge­rung der Landebahn des Forschungs­flug­ha­fens (2012) und durch das Ausweisen neuer Bau- und Gewer­be­ge­biete wurden jeweils mehrere hundert Millionen Euro an Folge­inves­ti­tion ausgelöst. Möglich wurde all das dank Haushalts­kon­so­li­die­rung, politi­schem Augenmaß und intel­li­genter Initia­tiven.

Auf Vergleich­bares wartet Braun­schweig seither vergeb­lich. Aktuell werden Projekte, anders als seiner­zeit, vor allem zum Nachteil der Stadt und kommender Genera­tionen mit Schulden finan­ziert. Der Blick für das Notwen­dige und das verant­wor­tungs­voll Machbare ist abhan­den­ge­kommen.